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Nutzungsbedingungen

Nutzungsbedingungen mobiles Bezahlen per App

Nutzungsbedingungen der Edeka Zentrale AG & Co. KG (nachfolgend: EDEKA), New-York-Ring 6, 22297 Hamburg.

EDEKA bietet in Zusammenarbeit mit der valuephone GmbH, Waldstraße 7, 08261 Schöneck als technischen Dienstleister („valuephone“) derzeit bzw. zukünftig kostenlose Dienste zur Erweiterung des Funktionsumfangs von Mobiltelefonen an, insbesondere:

1. Mobiles Bezahlen per App,

2. Mobile Couponing,

3. sonstige Dienste.

(zusammenfassend im Folgenden als "Dienste" bezeichnet). Die Dienste können über die EDEKA App, sowie über die Genuss+ App genutzt werden. Die Nutzung der Dienste erfolgt zu den unter Ziffer I dieser Nutzungsbedingungen geregelten Konditionen.

I. Allgemeine Bestimmungen

1. Registrierung und Zugangsdaten

1.1 Voraussetzung der Nutzung der Dienste Mobile Couponing und mobiles Bezahlen per App ist eine Registrierung des Teilnehmers ("Erstanmeldung"). Abhängig von den im Einzelnen in Anspruch genommenen Diensten wird der Teilnehmer bei der Erstanmeldung aufgefordert, bestimmte Daten anzugeben ("Anmeldedaten").

1.2 Die App basiert auf einer technischen Plattform unseres Dienstleisters valuephone. Nutzt der Teilnehmer bereits andere Apps, die auf der technischen Plattform von valuephone aufsetzen und hat der Teilnehmer sich in einer dieser Apps bereits mit seinen Anmeldedaten registriert, kann der Teilnehmer sich einfach mit dieser Nutzerkennung in der anmelden. Voraussetzung ist die gesonderte Bestätigung unserer Nutzungsbedingungen und Datenschutzerklärung.

1.3 Der Teilnehmer muss bei der Erstanmeldung einen Benutzernamen und ein Passwort ("Zugangsdaten") wählen, die ihn als berechtigten Nutzer der Dienste ausweisen. Nach Eingabe seiner Anmeldedaten sowie seiner Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen und zu der Datenschutzerklärung von EDEKA, erhält der Teilnehmer eine E-Mail an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse. Zum Abschluss seiner Erstanmeldung muss der Teilnehmer diese über den in der E-Mail enthaltenen Hyperlink bestätigen. Erst nach dieser Bestätigung ist der Teilnehmer zur Nutzung der Dienste zu den vorliegenden Nutzungsbedingungen berechtigt ("Nutzungsverhältnis"). Nach erfolgter Erstanmeldung wird dem Teilnehmer ein persönlicher Bereich ("Benutzerkonto") für die Inanspruchnahme der Dienste sowie die Verwaltung seiner Anmeldedaten zugewiesen. Für den Zugriff auf das Benutzerkonto ist die Eingabe der Zugangsdaten durch den Teilnehmer erforderlich.

1.4 Berechtigt zur Nutzung der Dienste sind Personen ab dem vollendeten 14. Lebensjahr. Hiervon abweichend ist eine Nutzung des mobilen Bezahlens erst ab dem vollendeten 18. Lebensjahr möglich.

2. Registrierte Rufnummern

2.1 Der Teilnehmer kann bis zu drei eigene Mobilfunknummern für die Nutzung der Dienste registrieren ("registrierte Rufnummern"). Der Teilnehmer kann Rufnummern über sein Benutzerkonto jederzeit hinzufügen, ändern oder löschen.

2.2 Der Teilnehmer ist verpflichtet, Mobilfunknummern, zu deren Nutzung er nicht mehr berechtigt ist, unverzüglich über sein Benutzerkonto zu löschen.

3. Nutzung der Dienste von EDEKA

3.1 Die Bereitstellung der Dienste durch EDEKA erfolgt freiwillig und kostenlos.

3.2 EDEKA stellt eine Erreichbarkeit der Dienste von 99% im Jahresmittel sicher. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder betrieblichen Gründen, die nicht im Einflussbereich von EDEKA liegen, insbesondere bei höherer Gewalt und Verschulden Dritter, nicht zu erreichen ist. EDEKA kann die Bereitstellung der Dienste beschränken, sofern die Sicherheit der Internetseite, der Software oder der im Zuge der Nutzung der Dienste übermittelten Daten dies erfordern.

3.3 Weder die Erstanmeldung noch die nachfolgende Nutzung der Dienste von EDEKA begründen für den Teilnehmer einen Anspruch auf Nutzung der Dienste. EDEKA ist jederzeit und ohne vorherige Ankündigung berechtigt, einzelne Dienste zu ändern oder vorübergehend oder dauerhaft einzustellen.

4. Technische Voraussetzungen der Dienste

4.1 Die Nutzung der Dienste setzt die Übertragung und Installation einer speziellen Software für Mobiltelefone ("APP") auf das Mobiltelefon des Teilnehmers voraus. Um die Dienste nutzen zu können, muss der Teilnehmer die Software aus einem App Store herunterladen. Für verschiedene Typen von Mobiltelefonen liegen spezifische Softwareversionen vor. Für einige Typen kann eine geeignete Software aus technischen Gründen nicht angeboten werden. Sofern für das jeweilige Mobiltelefon des Teilnehmers keine geeignete Softwareversion vorliegt, kann dieser Teilnehmer die Dienste nicht nutzen. EDEKA ist jedoch bemüht, die Software für möglichst viele verschiedene Modelltypen anzubieten. Aufgrund der sich ständig verändernden Produktpaletten auf dem Markt für mobile Endgeräte kann EDEKA keine aktuelle Liste aller Mobiltelefone anbieten, mit denen eine Nutzung der Dienste möglich ist.

4.2 Für die Nutzung ist ein kompatibles Telefon notwendig. Die Systemanforderungen können Sie den Hinweisen im jeweiligen App-Store entnehmen.

5. Kosten

5.1 EDEKA berechnet dem Teilnehmer für die Bereitstellung der Dienste kein Entgelt.

5.2 Die Installation der Software und die Nutzung der Dienste setzt eine regelmäßige Datenübertragung des Mobiltelefons des Teilnehmers voraus. Umfang und Häufigkeit der Datenübertragung hängen unter anderem von Art und Umfang der Nutzung der Dienste ab. Die für die Datenübertragung entstehenden Verbindungskosten trägt der Teilnehmer. Deren Höhe richtet sich nach dem zwischen dem Teilnehmer und dem jeweiligen Mobilfunkanbieter bestehenden Vertrag. Bei häufiger Nutzung empfiehlt sich der Abschluss eines Flat-Tarifes.

5.3 Die Kosten der Einrichtung eines Internet-Anschlusses sowie dessen Aufrechterhaltung auf Nutzerseite sind nicht Bestandteil der EDEKA Dienstleistungen. Hierfür ist allein die vertragliche Bindung zwischen dem Teilnehmer und seinem Internetprovider verantwortlich.

6. Datensicherung und Datenverlust

EDEKA übernimmt keine Gewähr für eine dauerhafte Speicherung der im Zuge der Nutzung der Dienste an das Mobiltelefons des Teilnehmers übermittelten Daten. Der Teilnehmer stellt sicher, dass sämtliche im Einflussbereich des Teilnehmers befindlichen Daten ordnungsgemäß gesichert sind. Für einen etwaigen Datenverlust bei EDEKA/valuephone übernimmt EDEKA keine Verantwortung, es sei denn, EDEKA hat einen solchen Datenverlust vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht.

7. Pflichten des Teilnehmers

7.1 Der Teilnehmer darf die Dienste ausschließlich für eigene Zwecke und unter Beachtung dieser Nutzungsbedingungen nutzen. Der Teilnehmer ist verpflichtet, eine Überlassung von Diensten an Dritte sowie jedwede Inanspruchnahme der Dienste entgegen den Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen zu unterlassen.

7.2 Der Teilnehmer ist verpflichtet, die Zugangsdaten vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. Bei Eingabe der Zugangsdaten ist sicherzustellen, dass Dritte diese nicht ausspähen können. Sollte dem Teilnehmer ein Missbrauch seiner Zugangsdaten bekannt werden oder er einen solchen Missbrauch vermuten, so ist er verpflichtet, EDEKA unverzüglich zu informieren und sein Passwort zu ändern.

7.3 Der Teilnehmer hat das Mobiltelefon mit der darauf gespeicherten Software mit besonderer Sorgfalt aufzubewahren, um zu verhindern, dass diese abhandenkommen und so Dienste missbräuchlich genutzt werden können.

7.4 Im Falle eines nicht nur unerheblichen Verstoßes des Teilnehmers gegen diese Nutzungsbedingungen kann EDEKA den Teilnehmer ganz oder teilweise von der Nutzung der Dienste ausschließen. Der Teilnehmer ist verpflichtet, EDEKA denjenigen Schaden zu ersetzen, der EDEKA durch einen Verstoß des Teilnehmers gegen diese Nutzungsbedingungen entsteht, es sei denn, der Teilnehmer hat den Verstoß nicht zu vertreten.

7.5 Im Falle der Nutzung von mobilen Bezahlen per App gelten zusätzlich die Pflichten gem. Abschnitt III Nr. 19.

8. Nutzungsrechte an der Software

8.1 Die valuephone-Software und die auf den Internetseite http://www.edeka-app.de/ und www.edeka.de/genusspluss bereitgehaltenen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt.

8.2 Der Teilnehmer ist berechtigt, die valuephone-Software und die auf den Internetseiten angebotenen Inhalte für die Inanspruchnahme der Dienste in der bestimmungsgemäßen Art und Weise für eigene Zwecke zu nutzen. EDEKA räumt dem Teilnehmer ein einfaches, räumlich nicht beschränktes Nutzungsrecht in dem zur Nutzung der Dienste notwendigen Umfang ein. Das Nutzungsrecht ist auf die Laufzeit dieses Nutzungsvertrages beschränkt. Jegliche darüber hinausgehende Nutzung ohne vorherige schriftliche Zustimmung von valuephone ist nicht gestattet. Urheberrechtshinweise und Markenbezeichnungen dürfen weder verändert noch beseitigt werden.

8.3 Übertragung und Installation der valuephone-Software auf das Mobiltelefon des Teilnehmers dürfen nur von EDEKA eingebundene Plattformen (z.B. Google Play, App Store) erfolgen. Eine Weitergabe der App durch den Teilnehmer selbst (Bsp.: Übertragung via Bluetooth von Mobiltelefon zu Mobiltelefon) ist nicht zulässig.

8.4 Dem Teilnehmer wird empfohlen, die von EDEKA angebotenen Updates zu installieren. Wir behalten uns vor, den Support für ältere Versionen der App einzustellen.

9. Gewährleistung und Haftung

9.1 Für Schäden, die auf einem Fehler an der Software oder den Diensten (Sachmängel) oder einem Rechtsmangel beruhen, haftet EDEKA nur, wenn EDEKA den Mangel arglistig verschwiegen hat. Dies gilt auch für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden und entgangenen Gewinn.

9.2 In allen anderen Fällen haftet EDEKA ausschließlich für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

9.3 Ansprüche des Teilnehmers auf Grund zwingender gesetzlicher Vorschriften, insbesondere des Produkthaftungsgesetzes sowie im Falle der Übernahme einer Garantie, bleiben unberührt.

9.4 Im Übrigen ist jegliche Haftung von EDEKA, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen.

10. Datenschutz

Hinsichtlich der Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten gelten die Bestimmungen der Datenschutzerklärung von EDEKA.

11. Beendigung des Nutzungsvertrages

11.1 Der Teilnehmer ist berechtigt, den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen gegenüber EDEKA zu beenden. Er kann seinen vollständigen Account inklusive der Registrierung für mobiles Bezahlen löschen in dem Sie das „Mehr“-Menü Ihrer App öffnen und „Daten ändern“ auswählen. Nach der Eingabe Ihrer Zugangsdaten wählen Sie hierfür unter „Account löschen“ den Button „Mobile Couponing-Account löschen“.

Alle über den Nutzeraccount hinterlegten Daten werden innerhalb einer Frist von 10 Tagen automatisch und vollständig gelöscht.

11.2 EDEKA ist berechtigt, die App zukünftig jederzeit ohne Angaben von Gründen einzustellen. EDEKA ist weiterhin berechtigt, den Nutzungsvertrag zu beenden, sofern Gründe vorliegen, die es EDEKA (wirtschaftlich) unzumutbar machen, den Nutzungsvertrag fortzusetzen. Dies kann zum Beispiel der Fall sein, wenn EDEKA gerichtlich die Bereitstellung der EDEKA-App untersagt wird. Das Recht von EDEKA zur außerordentlichen fristlosen Kündigung bleibt hiervon unberührt. Die Beendigung kann schriftlich, per E-Mail oder per SMS erfolgen.

11.3 Im Falle einer Beendigung des Nutzungsvertrages werden alle Daten des Teilnehmers dauerhaft deaktiviert und gelöscht.

12. Änderung dieser Nutzungsbedingungen

12.1 EDEKA ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Die Änderungen treten frühestens sechs Wochen nach dem Zeitpunkt der Mitteilung an den Kunden in Kraft. Wenn der Teilnehmer damit nicht einverstanden ist, darf er die Dienste nicht länger nutzen. Setzt der Teilnehmer die Nutzung der Dienste fort, gilt dies als Annahme der Änderungen und weiteren Nutzungsbedingungen. Auf diese Folge wird EDEKA den Teilnehmer in der Mitteilung der Änderung hinweisen.

13. Schlussbestimmungen

13.1 Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem deutschen Recht unter Ausschluss des UN Kaufrechts vom 11. April 1980 (Wiener CISG-übereinkommen).

13.2 Erfüllungsort ist der Geschäftssitz von EDEKA. Sofern der Kunde Kaufmann oder juristische Personen des öffentlichen Rechts ist oder keinen allgemeinen Wohn- oder Geschäftssitz in der Bundesrepublik Deutschland hat, ist zuständiges Gericht für sämtliche Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit diesem Vertrag Hamburg.

13.3 Der Teilnehmer kann die für ihn geltenden Nutzungsbedingungen sowie die Datenschutzerklärung jederzeit über die App abrufen.

II. Besondere Bestimmungen für die Nutzung der erweiterten Dienste (z.B. Mobile Couponing)

14. Mobile Couponing

14.1 Einlösen von Coupons

Der Teilnehmer kann nach erfolgreicher Registrierung Coupons auf sein Mobiltelefon abrufen und bei EDEKA einlösen. Die Einlösung erfolgt entweder über die Eingabe der Nutzer-ID in das Kassensystem von EDEKA, durch Scannen eines EAN-Codes aus dem Smartphone oder über die NFC-Schnittstelle des Mobiltelefons.

15. Löschung und Sperrung von Coupons, Ende der Teilnahme am Couponsystem

15.1 Im Falle einer Löschung, Sperrung, Ende der Gültigkeit der Coupons oder anderweitigen Abwicklung von Coupons sind diese Coupons, die der Teilnehmer gemäß Ziffer 14.1 dieser Nutzungsbedingungen auf sein Mobiltelefon übertragen hat, nicht mehr einlösbar. EDEKA übernimmt keine Verantwortung für die Einlösbarkeit von Coupons, es sei denn, EDEKA hat gegenüber dem Teilnehmer ausdrücklich schriftlich eine Garantie hinsichtlich der Einlösbarkeit von Coupons übernommen oder hat die Nichteinlösbarkeit aufgrund vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhaltens zu vertreten.

15.2 Nach Beendigung des Nutzungsverhältnisses oder der Nutzung von Mobile Couponing sind die Coupons und ggf. Gutscheine nicht mehr nutzbar.

III. Besondere Bestimmungen für die Nutzung von Mobile Payment

16. Freischaltung von Mobile Payment

16.1 Voraussetzung der Nutzung von Mobile Payment ist die Erstanmeldung sowie eine gesonderte Freischaltung dieses Dienstes für den jeweiligen Account des Teilnehmers.

16.2 Mobile Payment kann nur von solchen Teilnehmern genutzt werden, die das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben, über einen Wohnsitz in der Europäischen Union und ein Bankkonto bei einem deutschen Kreditinstitut verfügen.

16.3 Vor der Freischaltung von Mobile Payment wird der Teilnehmer aufgefordert, bestimmte Angaben über seine Person und seine Bankverbindung zu machen ("Registrierungsinformationen für Mobile Payment") sowie eine Personal Identification Number ("PIN") für die Autorisierung einzelner Zahlungen festzulegen. Die PIN kann in den allgemeinen Einstellungen jederzeit global für alle im Benutzerkonto registrierten Mobiltelefone geändert werden. Der Teilnehmer ist verpflichtet, die Registrierungsinformationen für Mobile Payment richtig und vollständig anzugeben. EDEKA wird Teilnehmer, die unrichtige Angaben machen, von der Nutzung der Dienste ausschließen.

16.4 EDEKA kann eine Freischaltung des Teilnehmers für Mobile Payment jederzeit ohne Angabe von Gründen verweigern.

16.5 EDEKA wird den Teilnehmer per E-Mail und in der EDEKA-App über seine erfolgreiche Freischaltung für Mobile Payment unterrichten.

17. Bestehendes Nutzerkonto

Nutzt der Teilnehmer bereits andere Apps mit Zahlfunktion, die auf der technischen Plattform von valuephone aufsetzen und Zahlungen über die Intercard AG, Mehlbeerenstrasse 5, D-82024 Taufkirchen (www.intercard.de) abwickeln und hat sich der Teilnehmer in einer dieser Apps bereits mit seinen Registrierungsdaten registriert, kann der Teilnehmer sich mit seinem bereits vorhandenen Nutzerkonto in den Apps von EDEKA anmelden und die Mobile Payment-Funktion nutzen.

18. Zahlungen über Mobile Payment

18.1 Zahlungen über Mobile Payment erfolgen per Darstellung und Scannen eines User Idents an der Kasse. Der Teilnehmer muss zunächst die aktuelle Filiale auswählen, sofern mehrere Favoriten festgelegt sind. Wenn der Teilnehmer für Mobile Payment registriert ist und die ausgewählte Filiale das Bezahlen mit dem Mobiltelefon unterstützt, erfolgt die Abfrage der persönlichen PIN. Die PIN wird bei jeder Eingabe online geprüft und nicht auf dem Mobiltelefon des Nutzers gespeichert. Erfolgt eine dreimalige Falscheingabe der PIN, so wird der Nutzer vom Mobile Payment zur eigenen Sicherheit gesperrt. In diesem Fall muss sich der Teilnehmer für den Dienst Mobile Payment erneut registrieren. Nach Eingabe der PIN erfolgt die Freigabe der Transaktion an der Kasse über die Darstellung und das Nennen/Scannen eines Transaktions-Idents auf dem Mobiltelefon an der Kasse („Zahlungsfreigabe“). Die Nutzerkennung wird für jeden Vorgang neu erstellt und ist jeweils für 5 Minuten gültig. Die Transaktion wird von der Kasse an die Clearingstelle, aktuell die Intercard AG gesendet und validiert. Bei erfolgreicher Validierung erfolgt die Meldung an der Kasse, dass die Zahlungstransaktion erfolgreich durchgeführt wurde. Den Kassenbon erhält der Verbraucher nach kurzer Zeit per E-Mail und in der App angezeigt. Mit der Zahlungsfreigabe ermächtigt der Teilnehmer EDEKA, den geschuldeten Betrag von dem im Rahmen der Registrierungsinformationen für Mobile Payment angegebenen Bankkonto des Kunden einzuziehen ("Einzugsermächtigung"). Die Zahlungsabwicklung erfolgt im Wege des Online- Lastschrift-Verfahrens ("OLV").

18.2 Die Möglichkeiten des Teilnehmers, einer aufgrund einer Einzugsermächtigung zu Lasten seines Bankkontos ausgeführten Lastschrift zu widersprechen, richten sich nach den zwischen dem Teilnehmer und seinem kontoführenden Kreditinstitut getroffenen Vereinbarungen.

18.3 Im Falle der Nichteinlösung einer Lastschrift aufgrund fehlender Kontodeckung oder eines Widerspruchs des Teilnehmers gegen eine Lastschrift wird die Clearingstelle diesen Sachverhalt in eine bei ihr geführten Sperrdatei aufnehmen und an andere Unternehmen übermitteln, die an das OLV-Verfahren der jeweiligen Clearingstelle angeschlossen sind. In diesem Fall ist die weitere Nutzung von Mobile Payment bis zur Begleichung des Rechnungsbetrages bzw. des Nachweises der Rechtmäßigkeit des Widerspruchs durch den Teilnehmer ausgeschlossen. Gleiches gilt, wenn und soweit eine durch ein am OLV-Verfahren teilnehmendes Einzelhandelsunternehmen mit der jeweiligen Clearingstelle vereinbarte Umsatzgrenze erreicht ist.

19. Geheimhaltung der PIN und Sperrung von Mobile Payment

19.1 Der Teilnehmer ist verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass keine andere Person Kenntnis von der PIN erlangt. Die PIN darf insbesondere nicht auf dem Mobiltelefon vermerkt oder in anderer Weise zusammen mit dem Mobiltelefon aufbewahrt werden. Der Teilnehmer ist verpflichtet, jedwede Weitergabe oder Zugänglichmachung der PIN an Dritte zu unterlassen. Bei Eingabe der PIN hat der Teilnehmer darauf zu achten, dass Dritte diese nicht einsehen können.

19.2 Über seine allgemeinen Sorgfaltspflichten nach Ziff. 7 dieser Nutzungsbedingungen hinaus ist der Teilnehmer verpflichtet, das für Mobile Payment genutzte Mobiltelefon mit besonderer Sorgfalt zu verwahren und vor Verlust, Diebstahl und sonstigem Abhandenkommen zu schützen. Der Teilnehmer wird eine Weitergabe des Mobiltelefons an Dritte, gleich in welcher Form, unterlassen.

19.3 Stellt der Teilnehmer den Verlust eines für Mobile Payment genutzten Mobiltelefons fest, so hat er unverzüglich über die Website www.myvaluephone.com das Handy für Mobile Payment mittels Nutzername / E-Mail und Passwort in den Einstellungen seines Accounts abzumelden.

Eine etwaige Sperrung der SIM-Karte über den Mobilfunkanbieter des Teilnehmers führt nicht zu einer Sperrung von Mobile Payment, so dass auch nach erfolgter Sperrung der SIM-Karte weiterhin Zahlungen über Mobile Payment möglich sind.

Diese Regelungen gelten entsprechend, wenn der Verdacht besteht, dass Dritte Kenntnis von der PIN erlangt haben oder Mobile Payment in anderer Weise missbräuchlich genutzt wird.

19.4 Unbeschadet der Bestimmungen nach Ziffer 7.4 dieser Nutzungsbedingungen kann EDEKA den Account des Teilnehmers für die Nutzung von Mobile Payment sperren, wenn Anhaltspunkte für eine missbräuchliche Nutzung von Mobile Payment bestehen. EDEKA wird den Teilnehmer nach Möglichkeit vorab über eine solche Maßnahme informieren. Eine solche Information unterbleibt, wenn eine sofortige Sperrung zur Abwendung drohender Schäden durch eine missbräuchliche Nutzung erforderlich ist.

Stand: August 2018